Corona in Italien: Regierung plant, den Ausnahmezustand zu verlängern

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Foto von Christopher Czermak auf Unsplash
14 Juli 2020, Emma Donaldson

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat angekündigt, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass der aufgrund des Coronavirus in Italien verhängte Ausnahmezustand über das Ende des Monats Juli hinaus verlängert wird. Bis dato sollte der Corona-Notstand Ende Juli enden.

In der Vergangenheit, vor Ausbruch des Coronavirus, wurde der Ausnahmezustand in Italien normalerweise nach Naturkatastrophen wie Überschwemmungen und Erdbeben verhängt, so wie zuletzt aufgrund der Überschwemmungen in Venedig. Der Ausnahmezustand ermöglicht es der Regierung und den lokalen Behörden, Maßnahmen zu verhängen, die so normalerweise nicht möglich wären.

Der Corona-Notstand in Italien wurde am 31. Januar 2020 verhängt, und zwar zunächst für einen Zeitraum von 6 Monaten. In Bezug auf eine mögliche Verlängerung des Ausnahmezustands in Italien erklärte Conte kürzlich, dass „die Bedingungen für eine Verlängerung des Ausnahmezustands aufgrund des Coronavirus nach dem 31. Juli bestehen. Der Ausnahmezustand dient dazu, das Virus unter Kontrolle zu halten. Wir haben uns noch nicht entschieden, aber wir bewegen uns zaghaft in diese Richtung.“ „Eine mögliche Verlängerung würde bedeuten, dass wir weiterhin alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen können, auch wenn sie nur einen begrenzten Umfang haben.“

Italien hatte im Mai nach einer monatelangen landesweiten Ausgangssperre begonnen, die Corona-Beschränkungen zu lockern. Während des Lockdowns war das öffentliche Leben komplett zum Stillstand gekommen, Geschäfte und Fabriken waren geschlossen. Obwohl das Land auf dem Weg zu einer „neuen Normalität“ ist, warnen die italienischen Gesundheitsbehörden, dass das Coronavirus immer noch im Umlauf ist und weiterhin Vorsicht geboten ist. In Italien gelten weiterhin strenge Bestimmungen bezüglich der Einreise, um die COVID-19-Pandemie unter Kontrolle zu halten.

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