Corona: Italien will den Ausnahmezustand bis Januar 2021 verlängern

Foto von Gabriella Clare Marino auf Unsplash
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6 Oktober 2020, Emma Donaldson

Da die COVID-19-Pandemie weiterhin einen großen Teil der Welt betrifft, hat der italienische Premierminister Giuseppe Conte angekündigt, dass er das italienische Parlament darum bitten wird, den Ausnahmezustand bis mindestens Ende Januar 2021 zu verlängern.

Der derzeitige Ausnahmezustand in Italien endet am 15. Oktober 2020. Um jedoch zu verhindern, dass die Neuinfektionen wie in einigen anderen europäischen Ländern wieder stark ansteigen, hat die Regierung erklärt, dass es kaum eine andere Möglichkeit gibt, als den Ausnahmezustand erneut zu verlängern. Der Ausnahmezustand ermöglicht es der Regierung und den lokalen Behörden, Maßnahmen zu ergreifen oder Richtlinien aufzuerlegen, die sie normalerweise nicht ausführen dürfen. In diesem Zusammenhang erklärte der Premierminister, dass es für das Land von entscheidender Bedeutung sei, solche Entscheidungen treffen zu können, da „die Situation kritisch bleibt, obwohl die Infektionen unter Kontrolle sind“.

Bedeutet dies, dass es auch in Italien ein neues Notstandsdekret geben wird? Durch die Verlängerung des Ausnahmezustands können die regionalen Behörden ihre eigenen lokalen Vorschriften zur Kontrolle der Ausbreitung des Virus einführen. Die aktuellen Corona-Regeln und -Maßnahmen in Italien sollen diese Woche ebenfalls überprüft werden. Angesichts der Anzahl neuer Fälle ist es jedoch unwahrscheinlich, dass die Regeln gelockert werden, und die Maßnahmen werden wahrscheinlich ebenfalls erweitert.

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